Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten

Es handelt sich bei den Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten (§ 249 I 1, 1. Altern. HGB) nicht etwa um Verbindlichkeiten, sondern um einen Sammelposten für Rückstellungen, die nicht bei den anderen vier Positionen von Rückstellungen erfasst werden, die also weder 

– Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften, noch

– Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungsaufwendungen, in den ersten drei Monaten des nachfolgenden Geschäftsjahres nachgeholt werden, noch 

– Aufwandsrückstellungen und auch nicht

– Kulanzrückstellungen

 sind.

Unter Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten fassen wir z.B., aber nicht nur, 

– Prozessrückstellungen,

– Pensionsrückstellungen und

– Rückstellungen für Gewährleistungen mit (!) rechtlicher Verpflichtung

 zusammen.

Die Idee bei einer Rückstellung ist stets dieselbe, nämlich die Antizipation (= Vorwegnahme)  eines Verlust. Wenn in der Zukunft eine Auszahlung droht, welche ökonomisch im vorliegenden Jahr verursacht wird, so ist, wenn mehr dafür als dagegen spricht, dass in der Zukunft die Auszahlung stattfinden wird, im vorliegenden Jahr eine Rückstellung zu bilden. Es ist, mit anderen Worten, der Verlust zu antizipieren.

Beispiel:

Die X-AG aus Berlin wird am 8.12.2020 von einem Kunden verklagt, weil dieser am 7.11.2020 auf einer Bananenschale ausgerutscht ist, welche durch einen Mitarbeiter der X- AG unachtsam liegengelassen wurde. Die X-AG befürchtet, im nächsten Jahr 2021 eine Auszahlung an den Kunden in Höhe von 8.000 € vornehmen zu müssen. 

Die X-AG muss befürchten, dass im Jahr 2021 an den Kunden 8.000 € ausgezahlt werden müssen. Der Grund hierfür liegt aber nicht im Jahr 2021, sondern im Jahre 2020 begründet. Daher ist nach dem Imparitätsprinzip der Verlust zu antizipieren und also bereits im Jahr 2020 zu bilden, nämlich durch den Buchungssatz

sonstiger betrieblicher Aufwand 8.000 €  an sonstige Rückstellungen 8.000 €. 

LAMBERT-KOCHREZEPT:

Ansatz, Ausweis und Bewertung einer Rückstellung funktionieren wie folgt. Der Ansatz einer Rückstellung  wird nach § 249 HGB entschieden. Insb. ist also zu klären, welche der fünf Gründe für eine Rückstellung gegeben ist, d.h. ob es sich um eine 

– Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten, eine

– Rückstellung für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften, eine

– Rückstellung für unterlassene Instandhaltungsaufwendungen, die in den ersten drei Monaten des nachfolgenden Geschäftsjahres nachgeholt werden, eine 

– Aufwandsrückstellung bzw. eine 

– Kulanzrückstellung

handelt.

Sollte eine Rückstellung vorliegen und also ein wahrscheinlicher, aber nicht sicherer Verlust der Zukunft zu antizipieren sein, so ist danach beim Ausweis zu klären, welche der drei Möglichkeiten des § 266 III B HGB (Pensionsrückstellungen, Steuerrückstellungen und sonstige Rückstellungen) zu wählen ist. Schließlich ist es bei der Bewertung einer Rückstellung wichtig, dass diese zum “nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrag” anzusetzen, also zu bewerten, ist (§ 253 I 2, 2. Altern. HGB). Eine langfristige Rückstellung ist dabei abzuzinsen, eine kurzfristige Rückstellung nicht.

 

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