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Über­blick Gewerbesteuer

Grundsätzliches zur Gewerbesteuer

Zunächst wird mit der sog. sachlichen Steuerpflicht festgelegt, ob das Objekt gewerbesteuerpflichtig ist. Hierbei lassen sich unterschiedliche Formen von Gewerbebetrieben unterscheiden. Außerdem ist Vorsicht geboten bei Problemen der Organschaft und der Mehrheit von Betrieben. Der Beginn und das Ende der sachlichen Steuerpflicht ist in Abhängigkeit der Form des Gewerbebetriebes zu beachten. Schließlich ist im Rahmen der persönlichen Steuerpflicht festzulegen, wer die Gewerbesteuer schuldet. Interessante Grenzfälle lassen sich hier bei der Übertragung eines gesamten Gewerbebetriebs feststellen. Bei der Ermittlung des Gewerbeertrags wird der Gewinn aus Gewerbebetrieb um Hinzurechnungen erweitert und um Kürzungen begrenzt. Darüber hinaus lassen sich Verlustabzüge festmachen. Der damit errechnete gekürzte Gewerbeertrag ist mit einer Steuermesszahl zu multiplizieren, um den Steuermessbetrag zu erhalten. Dieser wird mit dem Hebesatz multipliziert, man erhält die Gewerbesteuer

Die Gewerbesteuer besteuert den Gewerbebetrieb. Sie ist daher eine Objektsteuer (= Realsteuer). Die persönlichen Verhältnisse und insbesondere die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Eigentümers des Gewerbebetriebs bleiben bei der Gewerbesteuer vollkommen unberücksichtigt. Die Gewerbesteuer ist deswegen nicht mit der betrieblichen Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen vereinbar.

Man unterscheidet außerdem die Äquivalenztheorie von der Theorie der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit.

Das Gewerbesteueraufkommen steht den einzelnen Gemeinden zu. Diese haben wegen der Möglichkeit, den sog. Gewerbesteuer-Hebesatz zu bestimmen, Einfluss auf die Höhe des Gewerbesteueraufkommens.

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